Aktuelle Beiträge

Um eine optimale und rasche Bearbeitung der Förderanträge zu erreichen, empfiehlt es sich, separate Rechnungen für die jeweiligen Fördermaßnahmen zu erstellen. Hierbei sollen in den Rechnungspositionen die in der Richtlinie aufgeführten Schlüsselbegriffe (wörtlich) übernommen werden.Dies sind:

Umwälzpumpe (Nassläufer) EEI <= 0,20 Hocheffiziente…

Das vorliegende Merkblatt wendet sich an SHK-Betriebe, die mit Sanierungs- und Rückbauarbeiten und mit der Entsorgung von HBCD-haltigen EPS-Dämmstoffen (HBDC = Hexabromcyclododecan) betraut sind. Es gibt Hinweise zum Einsatz, Rückbau, Transport und zu den rechtlichen Regelungen für die Entsorgung von HBCD-haltigen EPS und XPS-Dämmstoffen bei…

Der ZVSHK bittet Hersteller von metallenen Produkten in Kontakt mit Trinkwasser um Abgabe einer Erklärung zur Einhaltung der Anforderungen gemäß § 17 Abs. 2 S. 1 TrinkwV hinsichtlich trinkwasser-hygienisch geeigneter Werkstoffe und Materialien aus Metall. Die Bitte erfolgt aus folgenden Gründen:Im Rahmen ihrer werkvertraglichen Verpflichtungen…

SHK-Unternehmer wissen längst, wer im Markt erfolgreich sein will, muss auch in Rechtsfragen sicher auftreten. Eine nützliche Hilfe bietet dabei den Innungsmitgliedern ein Internettool mit spezifischen Musterschreiben für den Baurechtsverkehr. Das richtige Schreiben zur richtigen Zeit sichert Vorteile, hilft Risiken zu vermeiden und Zeit und Geld…

Anlässlich der angekündigten Überarbeitung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes hat der ZVSHK Vorschläge zur Vermeidung von Doppelmessungen sowie für Regelungen zur Stärkung des Vertrauens in den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger gemacht, die zugleich einen faireren Wettbewerb sicherstellen sollen. Hintergrund:Nach langen Diskussionen…

Aufgrund europarechtlicher Vorgaben ist im Steuerrecht ein sog. Artikelgesetz (Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz – AmtshilfeRLUmsG – BGBl. 2013,1809 vom 26.06.2013) zum 30.06.2013 in Kraft getreten (Art. 31). Artikel 10 des Gesetzes enthält Änderungen zum Umsatzsteuerrecht, insbesondere zur Rechnungsausstellung §§ 14, 14a UStG. Der ZDH und…

Das Arbeitsschutzgesetz und die Unfallverhütungsvorschriften stellen an Arbeitgeber Anforderungen in Bezug auf Betriebsorganisation und Dokumentation zur Vermeidung von Unfallrisiken. Betrachtungsfelder sind beispielsweise Ablauforganisation, Arbeitsmittel, Gefahrstoffe und Notfallplanung. 

Um den Betrieben eine SHK-spezifische Arbeitshilfe an die…

Das OLG Jena hat mit Beschluss vom 26. Mai 2015 (Az: 5 U 833/14; BGH vom 5. November 2015 - VII ZR 134/15 - NZB zurückgenommen) die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu „Ohne-Rechnung-Abreden“, wonach dem Unternehmer kein Anspruch auf Werklohn zusteht, wenn der Auftraggeber die Werkleistung zwar erhalten aber nicht bezahlt hat, auf den…

Treffen die Parteien nach Vertragsschluss und Leistungserbringung eine "Ohne-Rechnung-Abrede", erfasst die Nichtigkeit nach § 134 BGB wegen eines Verstoßes gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz nicht nur den Abänderungsvertrag, sondern das gesamte geänderte Vertragsverhältnis, so dass aus diesem Vertrag keine Gewährleistungsrechte oder…

ImpressumspflichtAuch für Newsletter, die per E-Mail versendet werden, gilt die Impressumspflicht. Das heißt alle nach § 5 Telemediengesetz geforderten Impressumsangaben sind auch in den Newsletter mit aufzunehmen. Obwohl gerichtlich noch nicht geklärt ist, ob die Verlinkung auf das Impressum der eigenen Homepage ausreicht, wird dies in aller Regel…